| Der Bonner Bundestagsabgeordnete
Ulrich
Kelber soll nach dem Willen der SPD neuer Bundesdatenschutzbeauftragter
werden und Andrea Voßhoff ablösen. Am 1. Januar 2019 will
er sein Mandat als Bonns direkt gewählter Bundestagsabgeordneter
niederlegen. Somit wäre Ulrich Kelber der erste Informatiker
auf dem Posten des Bundesdatenschutzbeauftragten. Die Wahl soll im
Dezember im Bundestag stattfinden.
In den 90er-Jahren arbeitete Kelber als Diplom-Informatiker am
GMD Forschungszentrum Informationstechnik und bis 2001 als Berater
bei Comma Soft. In der vergangenen Legislaturperiode hat er sich
als Parlamentarischer Staatssekretär für Verbraucherschutz,
Mietrecht und Digitales eingesetzt. Dabei stimmte er für die
Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung und gegen die
Online-Durchsuchung und den Einsatz von Staatstrojanern ab. Mit
seiner kritischen Haltung warb er im Wahlkampf gegen den Weiterbetrieb
von Kohlekraftwerken.
Der Grund für die Personalaufstockung ist nicht nur im steten
Aufgabenzuwachs zu suchen. Die unionsinternen Überlegungen
alle Landesbehörden zugunsten einer großen zentralen
Bundesbehörde abzuschaffen, dürften für die Zustimmung
der Union in den Haushaltsverhandlungen eine Rolle gespielt haben.
Diese Pläne werden Pläne in der aktuellen Regierung unter
anderem von der neuen Digitalstaatssekretärin Dorothee Bär
unterstützt.
(pp, hannover)
(siehe auch Heise
News-Ticker:)
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