Die Geschworenen entschieden bereits im August 2012 im ersten Patentprozess zwischen Apple und Samsung. Nun hat Richterin Lucy Koh nach mehreren Runden von Einsprüchen, Berufungen und Beschlüssen das endgültige Urteil der ersten Instanz verkündet.

Wie bereits zuvor lehnte Koh darin Verkaufsverbote gegen Samsung-Geräte ab. Im Wesentlichen blieb es allerdings bei der von der Jury festgesetzten Schadenersatzzahlung für den südkoreanischen Konzern: Apple soll 929 Millionen US-Dollar erhalten. Dem iPhone-Hersteller hatten die Geschworenen etwas über eine Milliarde zugesprochen.

Samsung legte nur wenige Stunden nach Kohs Urteil dagegen Berufung bei der nächsten Instanz ein. Um die Höhe des Schadenersatzes dürfte es dabei sowohl gehen als auch um die gegen Apple vorgebrachten Patente: Das Unternehmen war mit keinem einzigen davon in dem Verfahren erfolgreich, während sein Gegner wegen der Verletzung seiner Schutzrechte und vor allem seiner Geschmacksmuster den üppigen Schadenersatz zugesprochen bekam.

Die beiden Kontrahenten stehen sich ende März 2014 in einem zweiten Patentprozess vor derselben Richterin erneut gegenüber. Im Februar war ein von ihr verlangtes Mediationsverfahren gescheitert.

(jk, hannover)

(siehe auch Heise News-Ticker :)

Hannover · EDV-Beratung · Linux · Novell · Microsoft · Seminar · IT-Consult · Netzwerk · LPIC · CLE