Gleichzeitig mit Google und Ericsson hat sich Samsung über Patente und deren Nutzung geeinigt. Der direkte Nutzen dürfte in beiden Fällen für Samsung geringer sein als für seine Partner. Samsung vereinbarte mit Google die gegenseitige Nutzung von Patenten für die Dauer von 10 Jahren, bislang sind Details zu den damit verbundenen Rechten und eventuellen finanziellen Folgen nicht bekannt.

Mit Ericsson beenden beide Parteien in dem Abkommen offiziell alle anhängigen Streitigkeiten über Patente. Unter anderem standen sie sich in den USA vor der Handelsbehörde ITC und dem Bundesbezirksgericht in Ost-Texas gegenüber. Aus diesen Auseinandersetzungen geht Ericsson als Sieger hervor: Alleine für das vierte Quartal 2013 erhält es 4,2 Milliarden schwedische Kronen (circa 480 Millionen Euro), was zu einer Steigerung seines Nettogewinns um rund 370 Millionen Euro führt. Samsung wird in Zukunft zudem Lizenzzahlungen in unbekannter Höhe leisten. Die Parteien sagten zur Vertragslaufzeit nur, es handele sich um "mehrere Jahre".

Zwischen Google und Samsung dürfte die Vereinbarung vor allem symbolische Bedeutung haben: Samsung ist der größte Anbieter von Smartphones mit Googles mobilem Betriebssystem Android und dürften wesentlich mehr Patente besitzen als der Suchmaschinenbetreiber. Sie bekamen alleine 2012 5000 US-Patente. Jedoch deutet der jetzige Deal mit Ericsson und ein älteres Abkommen mit Nokia darauf hin, dass diese Schutzrechte weniger belastbar sind als die der Konkurrenten.

(jk, hannover)

(siehe auch Heise News-Ticker :)

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