Samsung, koreanischer Elektronikkonzern und Hersteller von Laserdruckern, geht gegen Verkäufer von preiswerten Nachbau-Kartuschen vor. Zwar sind die Tonerkartuschen deutlich als Nachbau gekennzeichnet, sollen aber Patente des Herstellers verletzen.

Samsung erwirkte Ende November einstweilige Verfügungen gegen fünf Anbieter von Austauschkartuschen am Landgericht München I, weitere Anträge sollen gegen andere Reseller eingereicht worden sein. Noch sind die Verfügungen aber nicht Rechtskräftig, da die Antragsgegner Widerspruch einlegen können, welche dann mündlich vor der 7. Zivilkammer des Landgerichts verhandelt werden.

Bei den Druckerherstellern sind Klagen gegen die im Vergleich zu Originalkartuschen deutlich günstigeren Nachbaukartuschen üblich. Ebenfalls werden Unternehmen, die alternativ Originalkartuschen recyclen und neu befüllen durch spezielle Kartuschenkonstruktionen und eigene Recyclingangebote der Hersteller behindert. Gerade Samsung macht das größte Geschäft mit den Verbrauchsmaterialien und nicht mit den Druckern. Beispielsweise kostet bei den günstigen Farblaser-Geräten ein Satz Originalkartuschen mehr als ein Neugerät.

(jk, hannover)

(siehe auch Heise News-Ticker :)

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