In den Bereichen IT, Telekommunikation und Internet stehen im neuen Jahr einige relevante Änderungen an. Der Branchenverband Bitkom weist noch einmal darauf hin.

Die Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) verspricht zahlreiche Besserungen für Verbraucher, die voraussichtlich im zweiten Quartal in Kraft treten. So sollen Wartezeiten bei Servicerufnummern schrittweise kostenlos werden, zunächst die ersten zwei Minuten. Künftig darf bei einem Anbieterwechsel der Telefon- oder Internetanschluss höchstens für einen Kalendertag unterbrochen sein. Eine Mitnahme der Rufnummer ist auch beim Mobilfunk gewährleistet. Provider müssen bei Internetanschlüssen im Festnetz die erreichbare Mindestgeschwindigkeit angeben, mindestens einen Tarif mit einer Höchstlaufzeit von 12 Monaten im Angebot haben und vor dem Gespräch bei der Nutzung von Call-by-Call-Diensten den Preis ansagen.

Eine Gesetzesänderung soll auch vor Kostenfallen, vor nicht gewünschten Käufen und Abonnements im Internet schützen und den E-Commerce transparenter machen. Unmittelbar vor der Bestellung müssen Kunden in Zukunft die entscheidenden Informationen wie den Gesamtpreis, zusätzliche Kosten zum Beispiel für den Versand oder die Mindestlaufzeit eines Vertrages erhalten.. Die Schrift muss bei der Bestellung gut lesbar sein und eindeutig auf die Zahlungspflicht hinweisen. Bis Sommer 2012 wird hierzu der endgültige Beschluss des Bundestages erwartet.

Wegen technischer Schwierigkeiten auf Seiten der Finanzverwaltung wird die rein elektronische Abwicklung der Lohnsteuer um ein Jahr verschoben. Die für das Jahr 2010 letztmalig auf Papier ausgegebenen Lohnsteuerkarten behalten daher ihre Gültigkeit. Ändern sich relevante Angaben, muss der Arbeitnehmer diese bei seinem Finanzamt ändern lassen und seinem Arbeitgeber mitteilen.

Ab 2012 können Unternehmen ihre Jahresabschlüsse elektronisch beim Finanzamt einreichen. Die so genannte E-Bilanz wird für die folgenden Jahre zur Pflicht.

(ez, hannover)

(siehe auch Heise News-Ticker :)

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